Ich möchte hier nur auf einzelne Daten oder Beträge eingehen, auf der Internetseite der Gemeinde findet man alle fehlenden Angaben.
Es geht nur um die Meinung und Abstimmung der SPD-Fraktion.
Über die Errichtung eines Generationenspielplatzes waren alle, auch die SPD-Fraktion, begeistert. Wir haben uns über das große Interesse der Bürger und die Ideen, bei den Bürgerbeteiligungen gefreut. Nachdem die Planung konkreter wurde, haben aber die ersten Schaephuysener Bürger ihre Bedenken geäußert.
Für die SPD-Fraktion waren das aber nur Hinweise, dass nicht alle Schaephuysener die Planung begrüßten. Trotzdem kamen immer weitere Vorschläge zum Ausbau des Generationenspielplatzes, Open-Air-Kino, Bodentrampolin, Bodenschach etc.
Dadurch wurden die Fragen einer Finanzierung immer dringender. Bei einem bewilligten Landeszuschuss blieben für die Gemeinde immer noch mehrere hunderttausend Euro über. Nach Rückfrage bei der Bezirksregierung konnten wir aber nur den Zuschuss bekommen, wenn wir das eingereichte Konzept umgesetzt hätten. Eine Streckung über Jahre war nicht möglich.
Jetzt wurde für die SPD-Fraktion deutlich: „Sind wir überhaupt in der Lage das finanziell stemmen zu können“. Die letzte Kostenberechnung lag bei 750.000,00 Euro und das war noch nicht das Ende der Fahnenstange. Straßenausbau, Toiletten fehlten bei dem Leuchtturmprojet noch, wie es im Anfang der Planung genannt wurde.
Eine neue, abgespeckte Planung, lag immer noch, in einem für uns nicht mehr tragbaren Rahmen, von ca. 500.000,00 Euro. Und dafür hätte es nur einen, vielleicht, besseren Spielplatz gegeben. Daher haben wir eine weitere Planung abgelehnt.
Selbst bei Weiterführung der Planung wäre eine Umsetzung in den nächsten Jahren nicht zum Tragen gekommen, lediglich als Schubladenprogramm übergeblieben. Dadurch wäre in Schaephuysen, auf Jahre hinaus kein Spielplatz entstanden.
Deshalb unterstützen wir den Vorschlag von Bürgermeister Dirk Ketelaers, das Spielplatzkonzept, das momentan geplant wird, soll als erstes in Schaephuysen umgesetzt werden, dafür stellen wir 100.000,00 Euro in den Haushalt 2024.
Die Gemeinde Rheurdt hat kein eigenes Planungsamt, deshalb geben wir jährlich ca. 300.000,00 Euro für Planung und Gutachten aus. Nicht jede Planung wird auch umgesetzt, bestes Beispiel ist die Planung einer neuen mehrfach zu nutzende Turnhalle, für Schaephuysen. Die Turnhalle war als Ausgleich für die Schließung der Grundschule gedacht, die von FDP und CDU gegen die Stimmen der SPD-Fraktion durchgesetzt wurde. Auf Grund fehlender Mittel wird die alte Halle für ca. 600.000,00 Euro saniert und muss für weitere Jahre genutzt werden. Oder den schon genehmigten Ausbau des Gehweges an der Rathausstraße, zur Sicherheit der Schüler, Fußgänger und Rollstuhlfahrer etc.
Für die weiteren Maßnahmen in unserer Gemeinde werden wir in den nächsten Jahren Kredite aufnehmen müssen, da wäre der Bau eines Spielplatzes, in Millionenhöhe, ein Schildbürgerstreich.