Diese Bewegung entstand vor zehn Jahren und hatte sich zum Ziel gesetzt, die Macht des Kapitals einzuschränken und entstand als Reaktion auf die Finanzkrise. Die Mächtigen reagierten mit Macht, in dem Demonstrationen mit großer Polizeigewalt aufgelöst wurden – und es entstand ein Schneeballeffekt. Die Reaktionen des Staates ließen die Bewegung stärker werden. Sie hatten kein Programm im eigentlichen Sinne, kein theoretischen Gerüst und keine feste Struktur sondern verstand sich als Versammlung betroffener Menschen, vom Arbeits – Wohnungs – Mittellosen bis zur/m Studen*tin und zur Klimaschützer*in. Sie bezeichneten sich als die 99%, denen das Finanzsystem nicht nütze und verlangten eine Reform – sagten aber nicht, wie diese gestaltet werden sollte. Dazu waren die Interessen der Mitglieder auch zu unterschiedlich. Die „Bankster“ galten als die Wurzel allen Übels. Die Bewegung zerfaserte, und in allen Ländern gingen die Verantwortlichen zur Tagesordnung über.

Heute sind die Banken stärker als je zuvor, die Finanzmärkte florieren, nicht zuletzt haben staatliche Kredite das Überleben ermöglicht und die soziale Schere geht immer weiter auseinander.

Und hier setzt die politische Verantwortung der SPD an: Wir wollen die Lebensbedingungen für alle Menschen verbessern, entwickeln konkrete Pläne, wie wir auf dem Weg vorankommen können, z.B. mit einem Mindestlohn von 12.00 Euro pro Stunde, einer Respektrente für alle Geringverdiener, für ein Bürgergeld und bessere finanzielle Förderung von Kindern etc.

Und nicht zuletzt gehört auch ein Aspekt, den Olaf Scholz als Finanzminister weltweit auf den Weg gebracht hat, zu diesem Plan: Alle Unternehmen müssen einen Mindeststeuersatz in dem Land zahlen, in dem Gewinn erwirtschaftet wird.

Das ist weniger spektakulär – aber dem Dienst an der Gemeinschaft und dem Gedanken der Solidarität und des gegenseitigen Respekts verpflichtet – eben das SPD Markenzeichen.