Nicht allen Bürgerinnen und Bürgern ist bewusst, in welch großem Umfang Europa Auswirkungen auf unser Leben in den Kommunen hat, deshalb möchten wir Ihnen einige Beispiele verdeutlichen:

Die Gesetzgebung im Bereich der Umweltpolitik haben direkten Einfluss auf die Arbeit in den Kommunen:
– Es gibt eine europäische Richtlinie, die das Ziel verfolgt, die biologische Vielfalt in Europa zu erhalten, das muss bei jeder Bauleitplanung berücksichtigt werden.
– Ein weiteres Beispiel ist die Luftqualitätsrichtlinie, in der europaweit in allen Mitgliedsstaaten Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe festgelegt werden. Was einerseits dem Gesundheitsschutz aller Menschen dient, führt andererseits zu Fahrverboten für Diesel PKW, das ist sicher ein umstrittenes Resultat, aber die Grenzwerte für die Nitratbelastung, die seit Jahren in der BRD in vielen Bereichen nicht eingehalten wurden, unser Versagen in Teilen der Klimapolitik wird nur öffentlich, weil europäische Normen uns zum Handeln zwingen.
– Aber auch der Verbraucherschutz ist ein Thema, das europaweit geregelt wird und im Bereich des Datenschutzes im Netz weltweit als vorbildlich gilt.
Soviel zu den von der EU vorgegebenen Normen, die einzuhalten sind. Aber in welchen Bereichen konnte unser Land von Europa profitieren?
– Die lokale und regionale Förderung in strukturschwachen Regionen oder Städten mit sozialen und wirtschaftlichen Problemen ist von besonderer Bedeutung
– Verbesserung der Infrastruktur dieser Regionen
– Die Unterstützung des Strukturwandels in alten Industrieregionen
– Schaffung neuer Arbeitsplätze
– Qualifizierung von Arbeitslosen
– Sanierung von Stadtvierteln
– Klimaschutzmaßnahmen
Hierzu einige Zahlen und beispielhafte Projekte
– 35,4 Millionen Fördergelder fließen jährlich in die BRD
– von 2014 – 2020 stehen NRW 1,12 Milliarden Euro aus unterschiedlichen Fonds der EU zur Verfügung
– Projekte, die damit „geschultert“ wurden:
– Zeche Zollverein, heute Weltkulturerbe und Standort für viele innovative Firmen,
– Zuschuss aus Brüssel 65 Millionen Euro
– Renaturierung der Emscher, Kosten rund 5 Milliarden, allein die Stadt Essen hat für ihren Teilabschnitt 490 Millionen Euro Zuschuss von der EU bekommen
– Die Rheinische Bahn wird zum Radweg durch den Pott von Hamm bis Duisburg ausgebaut
– auch in diesem Bereich fließen Fördermittel der EU

Welchen Nutzen habe ich persönlich?
– EU Förderprogramme eröffnen mir Weiterbildungsprogramme im beruflichen Bereich
– Mit Erasmus plus kann ich als SchülerIn, Auszubildende/r für längere Zeit im Ausland arbeiten
– als StudentIn kann ich Auslandssemester absolvieren
– Als ArbeitnehmerIn kann ich europaweit einen Arbeitsplatz finden
Und seit 70 Jahren garantiert die EU Frieden, eine wunderbare Zeit, die wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen sollten.