„Mit dem heutigen Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve Barbara Hendricks. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit den SPD-Haushaltspolitikern diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Barbara Hendricks.
In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss auf Antrag der beiden Koalitionsfraktionen das Fahrzeugbeschaffungsprogramm für den sog. ergänzenden Katastrophenschutz mit viermal 25 Mio. Euro beschlossen. Gleichzeitig werden mit dem Haushalt 2019 fast 60 neue Stellen beim Beschaffungsamt eingerichtet, damit die Fahrzeuge möglichst schnell dort ankommen können, wo sie gebraucht werden. Trotzdem wird es noch dauern, bis die Fahrzeuge konzipiert, ausgeschrieben, gebaut und ausgeliefert werden und damit vor Ort ankommen. „Bis dahin bitte ich die engagierten Feuerwehrmänner und -frauen noch um etwas Geduld. An fehlendem Geld oder mangelndem Personal soll es jetzt jedenfalls nicht mehr scheitern“, so Barbara Hendricks.
Nach dem zwischen Bund und Ländern vereinbarten Ausstattungskonzept stellt der Bund ca. 5.000 Fahrzeuge zur Verfügung. Mit dem heute beschlossenen Fahrzeugprogramm können die noch fehlenden ca. 1.000 Fahrzeuge nun beschafft werden. „Alles in allem hat die Große Koalition auf Initiative der SPD mit dem heutigen Beschluss den Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und die Feuerwehren im Besonderen massiv gestärkt. Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit“, so die SPD-Abgeordnete